Corona-Krise: Maßnahmen, Hilfe und Informationen

Nachfolgend finden Sie laufend aktualisierte Links, Informationen und Graphiken des Robert-Koch-Institutes, der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und der Bundesregierung zu Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie und zum Schutz der Menschen in unserem Land während der Covid-19-Krise.

Wissenschaftliche Informationen

Gerade in schweren Zeiten wie diesen ist es wichtig, kühlen Kopf zu bewahren und sich an den Richtlinien und Aussagen von Wissenschaftlern zu orientieren. Darum möchte ich Ihnen hier einen Link zur Internetpräsenz des Robert-Koch-Institutes zur Verfügung stellen, wo umfassend und faktenbasiert über das Virus und den korrekten Umgang während der Pandemie informiert wird:

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/nCoV.html

Ergebnisse Koalitionsausschuss vom 03. Juni 2020

Die Ergebnisse des Koalitionsausschusses sind ein echtes Kraftpaket für Deutschland. Mit diesem 130 Mrd. Euro Konjunkturpaket leisten wir einen großen Beitrag zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise. Als CDU sehen wir in jeder Krise auch Chancen. Diese Chancen wollen wir entschlossen ergreifen, um unser Land nach vorne zu bringen, lang bestehende Bremsen zu lösen, Familien zu unterstützen, gute Jobs zu sichern, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen und Deutschland insgesamt innovativer, klimafreundlicher und wettbewerbsfähiger zu machen.

Zusätzlich zu unseren bisherigen Maßnahmen werden wir insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen, die wegen der Corona-Krise in ihrer Existenz bedroht sind, durch ein Überbrückungsprogramm in Höhe von 25 Mrd. Euro unterstützen. Auch die Digitalisierung der Schulen und der Ausbau der Ganztagsangebote werden beschleunigt. Hier konnten wichtige Schritte auf den Weg gebracht werden. Familien unterstützen wir einmalig mit 300 Euro für jedes Kind. Alleinerziehende werden zusätzlich steuerlich bessergestellt.  

Unser Land hat bewiesen, dass es in der Krise zusammensteht. Das gilt auch für alle staatlichen Ebenen. Deshalb unterstützt der Bund die Kommunen durch eine dauerhafte Übernahme von bis zu 75 Prozent der Kosten der Unterkunft und einer Entlastung für den ÖPNV. Gemeinsam mit den Ländern helfen wir den Kommunen zusätzlich durch Ausgleich der Gewerbesteuerausfälle und unterstützen bei Investitionen. So bleiben die Kommunen handlungsfähig.  

Um das Gesundheitswesen zu stärken und den Schutz vor Pandemien zu verbessern, strebt der Bund gemeinsam mit Ländern und Kommunen einen „Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst“ sowie ein „Zukunftsprogramm Krankenhäuser“ an.

Wir stärken die Binnennachfrage und senken auf Vorschlag der Union die Mehrwertsteuer bis Ende 2020 von 19 auf 16 Prozent bzw. von 7 auf 5 Prozent.

Damit Arbeitnehmer und Arbeitgeber nicht stärker belastet werden, hat die Union durchgesetzt, dass die Sozialbeiträge nicht über die Grenze von 40 Prozent steigen. Die Energiekosten sollen durch die Absenkung der EEG-Umlage stabilisiert werden.  

Zudem unterstützen wir mit einem 50 Mrd. Euro schweren Zukunftspaket die Forschung und Entwicklung in zukunftsfähigen Feldern: Künstliche Intelligenz, Klimatechnologien, Wasserstoffstrategie, E-Mobilität, Quantenforschung und andere.   

👉 Mehr Infos dazu:  PDF: Corona-Folgen bekämpfen, Wohlstand sichern, Zukunftsfähigkeit stärken

Aufhebung der Reisewarnung zum 15. Juni

Ab dem 15. Juni 2020 wird die Reisewarnung für die 26 Partnerländer Deutschlands in der Europäischen Union aufgehoben!

Allerdings: da in Norwegen und Spanien noch über den 15. Juni hinaus Einreisesperren wegen der Corona-Pandemie gelten, verzögert sich für diese beiden Länder die Aufhebung der Reisewarnung.

👉 Mehr Infos dazu: https://www.cdu.de/…/Ab-15-Juni-Reisewarnung-fuer-29-europa…

Sozialschutzpaket II und Pandemie-Schutz-Gesetz, 14. Mai 2020

Sozialschutzpaket II

  • Das Kurzarbeitergeld wird angehoben. Wer sich zu mindestens 50 Prozent in Kurzarbeit befindet, erhält ab dem vierten Monat des Bezugs von Kurzarbeitergeld 70 Prozent des entgangenen Nettolohns und ab dem siebten Monat 80 Prozent. Beschäftigte mit Kindern erhalten 77 beziehungsweise 87 Prozent. Weiß: „Das Geld, das wir in die Kurzarbeit geben, ist gut investiertes Geld.“ Denn Kurzarbeit hält Beschäftigte im Betrieb und ermöglicht so einen schnellen Neustart aus der Krise.
  • Die Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Kurzarbeit werden ausgeweitet: Ab 1. Mai dürfen sie in allen Berufen bis zur vollen Höhe ihres bisherigen Monatseinkommens hinzuverdienen. Die Beschränkung auf systemrelevante Berufe wird aufgehoben. Die Regelungen gelten bis Jahresende.
  • Die Zahlung von Arbeitslosengeld für diejenigen um drei Monate verlängert, deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde. „Weil wir zurzeit auch nicht Vermittlungen in großem Umfang vornehmen können“, so Weiß.
  • Der Zugang zu Arbeitslosengeld II wurde vereinfacht. Es wird weder nach der Wohnsituation noch nach Vermögen gefragt. „Ich finde das eine großartige Leistung unseres Sozialstaates.“
  • Wir stellen sicher, dass Schülerinnen und Schüler sowie Kinder, die eine Tageseinrichtung besuchen oder für die Kindertagespflege geleistet wird, auch bei pandemiebedingten Schließungen dieser Einrichtungen weiterhin mit Mittagessen im Rahmen des Bildungspakets versorgt werden können.
  • Wir sorgen dafür, dass die Arbeits- und Sozialgerichte arbeitsfähig bleiben und der Infektionsschutz gewährleistet wird.

Pandemie-Schutz-Gesetz

  • Corona-Tests werden auch präventiv möglich. Spahn betont: Es müsse dort getestet werden, „wo es zu einer Verbreitung des Virus kommt. Insbesondere da, wo es besonders gefährlich ist, etwa für Höchstbetagte, für Pflegebedürftige“.
  • Die Meldepflicht wird erweitert. Auch negative Testergebnisse und Genesungen müssen gemeldet werden.
  • Die 375 Gesundheitsämter in Deutschland erhalten insgesamt 50 Millionen Euro Zusatzunterstützung. Damit soll vor allem der digitale Ausbau forciert werden.
  • Beim Robert-Koch-Institut wird es eine Kontaktstelle für den Öffentlichen Gesundheitsdienst geben.
  • Grippe-Impfungen sollen ausgeweitet werden.
  • Pflegekräfte in der Altenpflege erhalten einen steuerfreien Bonus. Es ist ein gestaffelter Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung in Höhe von bis zu 1.000 Euro. Die Länder und die Arbeitgeber in der Pflege können die Prämie ergänzend bis zur Höhe der steuer- und sozialversicherungsabgabenfreien Summe von 1.500 Euro aufstocken.
  • Der Anspruch auf Erstattung eines Verdienstausfalls durch Quarantäne-Anordnung bleibt 12 statt bisher drei Monate bestehen.
  • Privat Krankenversicherte können bei zwischenzeitlich notwendigem Wechsel des Versicherungstarifs ohne erneute Gesundheitsprüfung wieder in den Ursprungstarif zurückkehren.
  • Die Änderungen sollen bei Zustimmung des Bundesrates kurzfristig in Kraft treten.

Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 22. April 2020

👉 Mehr Infos dazu:  https://www.cdu.de/corona/ergebnis-koalitionsausschuss?fbclid=IwAR1x5gmkxb2aMkcPnedNP6mk1wwcgZRBr8fPnzEbpRO-e-zUxz-Y1ePTH8s

Verlängerung der Maßnahmen bis 03. Mai 2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Bundesregierung und die Regierungschefs der Bundesländer haben am 15. April neue Maßnahmen zum Umgang mit der Corona-Pandemie beschlossen. Ziel ist es, die Erfolge der letzten Wochen zu sichern.

In kleinen Schritten wird daran gearbeitet, das öffentliche Leben wieder aufzunehmen. Zentral sind auch weiterhin Infektionsschutz und Hygienemaßnahmen.

Politische Maßnahmen

Bundesregierung und Bundestag haben ein großes Bündel an Maßnahmen getroffen, um den Menschen in unserem Land in der Corona-Krise zur Seite zu stehen. Im Folgenden finden Sie Material und Links zu weiterführenden Informationen, beispielsweise zu Kredithilfen für Unternehmen.

Eine Übersicht zu Maßnahmen für Mieter, Arbeitnehmer und -geber, Selbstständige, Kurzarbeit und vieles mehr finden Sie bei der CDU:

https://www.cdu.de/corona/faq

Oder bei der CDU/CSU-Bundestagsfraktion:

https://www.cducsu.de/spezial/faktencheck-corona-hilfe

Über den Schutz für Mieter informiert Sie detailliert das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz:

https://www.bmjv.de/DE/Themen/FokusThemen/Corona/Miete/Corona_Miete_node.html

Das Bundeswirtschaftsministerium fasst verschiedene Schritte zur Stützung der Wirtschaft auf seiner Seite zusammen:

https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Dossier/coronavirus.html

Informationen zu Krediten für Unternehmen finden Sie bei der KfW:

https://www.kfw.de/KfW-Konzern/Newsroom/Aktuelles/KfW-Corona-Hilfe-Unternehmen.html?fbclid=IwAR0AOpsj8oqGsOx1iOc5T7Sk6SU2xsgaJBdSdaV_tdb1pOTWyUOhWB6dMuI

Rückholung von Reisenden

Während immer mehr Staaten Grenzen schließen und der Verkehr eingeschränkt wird, steht die Bundesregierung bereit, damit deutsche Staatsbürger nicht im Ausland "stranden". Das Auswärtige Amt hat die Informationen für Betroffene auf der folgenden Seite zusammengefasst:

https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit/reise-und-sicherheitshinweise/reisewarnungen/faq-reisewarnung