Ausschussarbeit

In diesem Bereich möchte ich Ihnen kurz meine Arbeit in den Ausschüssen für Verteidigung sowie Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung vorstellen.

Für mich als direkt gewählte Abgeordnete der Westpfalz ist es wichtig, in diesen Gremien zu sein, da insbesondere immer wieder in diesen Ausschüssen Entscheidungen gefällt werden, die für die Entwicklung der Region von Bedeutung sein können.

So liegen mit Zweibrücken und Ramstein zwei militärische Standorte im Wahlkreis, die sowohl für die Westpfalz als auch für die sicherheitspolitische Aufstellung Deutschlands von besonderer Bedeutung sind. Aber auch vor dem Hintergrund der Konversion der zahlreichen ehemals militärischen Liegenschaften ist die Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss hilfreich für die Region.

Zu Besuch beim Fallschirmjägerregiment 26 in Zweibrücken

Verteidigung - Für die Sicherheit unseres Landes

Als Berichterstatterin im Verteidigungsausschuss für den Wehrbeauftragten bin ich immer nah an den Sorgen und Bedürfnissen der Truppe. Neben der Stärkung der Bundeswehr und robusten Investitionen in Material und Personal steht in dieser Legislatur vor allem die Vertiefung der europäischen Sicherheitskooperation im Fokus. Gerade wir in direkter Nachbarschaft zu Frankreich kennen die Bedeutung von Projekten wie der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit.

Vor dem Hintergrund einer sich verschlechternden weltpolitischen Sicherheitslage muss Deutschland mehr Verantwortung in der NATO übernehmen. Dank kluger Politik geht es der deutschen Wirtschaft so gut, dass wir hier ehrgeiziger sein könnten. Dass Deutschland seine Verpflichtungen einhalten kann, dafür setzen wir uns ein. Wichtig ist mir dabei der vernetzte Ansatz: Sicherheitspolitik und Entwicklungszusammenarbeit müssen Hand in Hand gehen. So arbeiten wir daran, auch die Krisen der Zukunft nach Möglichkeit zu vermeiden, Migrationsdruck zu mindern und Stabilität zu sichern.

Mit dem Wehrbeauftragten, Dr. Hans-Peter Barthels

Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Der Unterausschuss Abrüstung hat aktuell sehr an Bedeutung gewonnen, wenn auch aus wenig erfreulichen Gründen. Die Volksrepublik China erstarkt, in Syrien und im Jemen werden noch immer Zivilisten Opfer von Bombardierungen, das Atomabkommen mit dem Iran steht auf wackligen Füßen und eine Rettung des INF-Vertrages erscheint fraglich. Hier liegt es an Deutschland, seinen Einfluss auf internationaler Ebene einzubringen und sich für Abrüstung und Rüstungskontrolle einzusetzen.

Beispielsweise bei der Ächtung des Einsatzes von Explosivwaffen in bevölkerten Gebieten ist die Bundesrepublik sehr aktiv, wird aber auch wie so oft von China und Russland ausgebremst. Dadurch sind wir umso mehr gefordert, unseren Einsatz zum Schutz der Zivilbevölkerung aufrecht zu erhalten. Diesem Ziel wird die Bundesrepublik mit dem Sitz im UN-Sicherheitsrat 2019/2020 große Aufmerksamkeit widmen.

Mit US-Generalleutnant a.D. Frederick Benjamin Hodges

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