Aktuelles

Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) hat sich kürzlich an die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, gewandt und eine schnellere Sanierung der Truppenküche und eine zeitnah bereitgestellte Interimsküche gefordert. Schäfer hatte die Ministerin eingeladen, sich persönlich ein Bild von den Maßnahmen zu machen.

Vor dem Hintergrund der Debatte um die Tornado-Nachfolge betont die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) die Bedeutung der Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika für Deutschland insgesamt und Rheinland-Pfalz im Besonderen.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags teilte der Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer (CDU) heute mit, dass er 60.000 Euro Fördermittel aus dem Denkmalschutzsonderprogramm IX für die Restaurierung der historischen Weigle-Orgel in der Kirche St. Johannes der Täufer in Obernheim-Kirchenarnbach freigeben wird.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik ihrer Fraktion Anita Schäfer stellt klar, dass primär das Land Rheinland-Pfalz für die finanzielle Ausstattung seiner Kommunen zuständig ist. Landkreise, Städte und Gemeinden bilden staatsrechtlich keine eigene Ebene, sondern sind dem Bereich der Länder zugeordnet. Zunächst muss also die Landesregierung – so wie in anderen Ländern bereits geschehen – ihrer Verpflichtung nachkommen, die Kommunen zu unterstützen, dann könne auch auf Bundesebene mehr Bewegung in die Beseitigung der Altschuldenproblematik kommen.

Die Städte und Gemeinden sind von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik ihrer Fraktion Anita Schäfer fordert deshalb insbesondere die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, ihrer Verantwortung für die Kommunen gerade in der aktuellen Krise nachzukommen.

Berlin. Erneut ist ein Zuwendungsbescheid für den Breitbandausbau in der Westpfalz erlassen worden. Das teilt die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer mit unter Berufung auf den beliehenen Projektträger für die Durchführung des Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland.

Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, macht sich dafür stark, dass Vertreter der Bundeswehr auch weiterhin an Schulen über ihre Arbeit informieren dürfen. Sie begrüßt Informationsveranstaltungen und Diskussionen mit Angehörigen der Streitkräfte wie gestern am Immanuel-Kant-Gymnasium in Pirmasens.

Nachdem das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein im Oktober in Berlin durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) als „Nationales Projekt des Städtebaus“ ausgezeichnet wurde, besucht der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer am Mittwoch, 05. Februar ab 14:30 Uhr das Museum.

Pirmasens. Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) bestätigt erneut, dass seitens der Bundeswehr für eine Teilfläche in der Liegenschaft „Zentrales Langzeitlager Gerät“ (ZLZLgr) in der ehemaligen Husterhöh-Kaserne künftig kein Bedarf mehr besteht. Dies hatte Schäfer bereits im September 2019 der Presse mitgeteilt. Sie beruft sich dabei auf die Antwort auf eine Anfrage, die die CDU-Abgeordnete an die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, gestellt hatte.

Hinsichtlich der noch offenen Tunnellösung im Bereich Wellbachtal/Annweiler Ost beim vierspurigen Ausbau der B 10 kann das Frühjahr 2020 als Zeitpunkt für die Beantragung des Raumordnungsverfahrens eingehalten werden. Dies teilt die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer mit.