Aktuelles

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hat sich in einem Gespräch mit dem Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Steffen Bilger über den Sachstand der im Bundesverkehrswegeplan festgeschriebenen B10-Abschnitte informiert. „Das zügige Voranschreiten des B10-Ausbaus hängt davon ab, wie schnell das Land Rheinpfalz bzw. die Landesbaubehörde die Planungen vorantreibt.

Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) begrüßt die Veröffentlichung der Untersuchung des Umweltbundesamtes zu Kerosinablässen und deren Wirkungen auf Mensch und Umwelt.

Die vom Bundesrat geforderte rechtliche Gleichstellung von Genossenschafts- und GmbH-MVZen findet keinen Eingang in das neue Terminservice- und Versorgungsgesetzes (TSVG).