Land weiter in der Pflicht

Pirmasens, 20. Mai 2019

Pirmasens. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hat sich in einem Gespräch mit dem Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur Steffen Bilger über den Sachstand der im Bundesverkehrswegeplan festgeschriebenen B10-Abschnitte informiert.

„Das zügige Voranschreiten des B10-Ausbaus hängt davon ab, wie schnell das Land Rheinpfalz bzw. die Landesbaubehörde die Planungen vorantreibt. Deshalb sehe ich weiterhin das Land Rheinland-Pfalz in der Pflicht, diese voranzutreiben und konkrete Unterlagen beim Bundesverkehrsministerium einzureichen, die einer Prüfung standhalten“, betonte die Abgeordnete. „Geld ist ausreichend vorhanden, deshalb müssen die Planungen beschleunigt werden, damit schnellstmöglich Baurecht geschaffen wird. Das ist eine Erkenntnis die ich während des Termins mit dem Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger gewonnen habe“, fügte Schäfer ergänzend hinzu.

Ebenso ging aus dem Gespräch zwischen Steffen Bilger und Anita Schäfer hervor, in welcher Phase sich die Planungen der einzelnen B10-Abschnitte befinden und mit welchen Herausforderungen die Planer des Landesbetriebs Mobilität Rheinland-Pfalz zu kämpfen haben. Einerseits fehlen seitens der Landesbaubehörde Ingenieure. Andererseits existieren topographische Gegebenheiten, wie zum Beispiel im Abschnitt der Tunnelstrecke bei Annweiler, die nicht einfach zu lösen sind und damit eine große Ingenieurleistung bedeuten.

„Der B10-Ausbau ist eines der bedeutendsten Verkehrsprojekte für die Südwestpfalz, wenn nicht sogar das bedeutendste überhaupt. Daher fordere ich die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, alles dafür zu tun, dass die Planungen mit hohem Tempo voranschreiten und damit der Ausbau unverzüglich umgesetzt werden kann“, bekräftigte Schäfer.

 

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