Schäfer begrüßt Lockerung der Grenzkontrollen

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute bekanntgegeben, dass die Grenzkontrollen zu Frankreich ab dem 16. Mai 2020 gelockert werden sollen. Anita Schäfer, CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, begrüßt diesen Beschluss ausdrücklich. Bereits am 4. Mai 2020 hatte Schäfer gefordert, die Grenzen zu Frankreich möglichst bald wieder zu öffnen.

Am 4. Mai 2020 hat sich Anita Schäfer der Forderung von Saarlands Ministerpräsident Tobias Hans (CDU) angeschlossen, der ein grenzüberschreitendes Konzept zur Corona-Bekämpfung anstelle von einseitigen Grenzkontrollen gefordert hatte. Diese künftig engere Kooperation mit den Nachbarstaaten beim Grenzregime hat Minister Seehofer nun heute verkündet.

„Es war richtig, dass Deutschland aufgrund des starken Infektionsgeschehens in der ostfranzösischen Region Grand Est vor zwei Monaten die Grenzen zu Frankreich geschlossen hat. Da sich aufgrund sinkender Infektionszahlen sowohl bei uns als auch in Frankreich die Lage jedoch grundlegend geändert hat, sind die Grenzschließungen nicht länger zu rechtfertigen. Ich begrüße deshalb die heute beschlossenen Lockerungen ausdrücklich“, so die CDU-Bundestagsabgeordnete.

Die heutige Entscheidung sieht vor, dass es ab dem 16. Mai keine systematischen, sondern nur noch „flexible und risikobasierte“ Kontrollen geben soll. Auch wird es zusätzliche Erleichterungen für Reisen aus familiären oder persönlichen Gründen geben. Zudem sind künftig wieder alle grenzüberschreitenden Verkehrswege zugelassen.

„Als Bundestagsabgeordnete, deren Wahlkreis an Frankreich grenzt, ist mir insbesondere die Freundschaft zu unseren französischen Nachbarn ein echtes Herzensanliegen. Die Grenzschließungen haben in den letzten zwei Monaten nicht nur enormen wirtschaftlichen Schaden verursacht, sondern haben auch die persönlichen Beziehungen zwischen Deutschen und Franzosen negativ beeinflusst. Deshalb ist es gut, dass die Schlagbäume zu Frankreich nun zumindest durchlässiger und - abhängig von der Infektionslage - ab dem 16. Juni 2020 der Vergangenheit angehören werden. Das bedeutet, dass wir voraussichtlich in gut einem Monat wieder wie vor der Krise die Möglichkeit des grenzüberschreitenden Reisens innerhalb des Schengen-Raums nutzen können“, so Anita Schäfer. Bereits 2002 hatte die westpfälzische Abgeordnete als Zeichen der deutsch-französischen Freundschaft den grenzüberschreitenden Helmut-Kohl-Wanderweg initiiert.

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