Beschleunigung von Bau und Planung möglich - Anita Schäfer sieht Chance durch Investitionsbeschleunigungsgesetz

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer begrüßt die Verabschiedung des Gesetzes zur Beschleunigung von Investitionen durch den Deutschen Bundestag. Sie sieht darin eine Chance, die großen Infrastrukturprojekte in der Region schneller umsetzen und auch die bereits bestehende Infrastruktur verbessern zu können.

„Eine leistungsfähige Infrastruktur ist ein enorm wichtiger Standortfaktor für Unternehmen und mitentscheidend für die Wettbewerbs- und Zukunftsfähigkeit. Aber auch Anwohner profitieren von verbesserten Planungsverfahren etwa bei der Umsetzung von Lärmschutzmaßnahmen oder dem barrierefreien Umbau von Bahnhöfen. Das Infrastrukturbeschleunigungsgesetz stellt dafür die Weichen, denn es ermöglicht, dass künftig einfacher, effizienter und schneller geplant und gebaut werden kann. So können unter Umständen langwierige Raumordnungsverfahren entfallen. Zudem soll die Änderung verwaltungsgerichtlicher Zuständigkeiten die Verfahren beschleunigen.

Für die gesamte Region sehe ich in diesem Gesetz eine große Chance, besonders mit Blick auf den vierspurigen Ausbau der B10 und die Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken. Ob diese Projekte von der Reform direkt profitieren, lasse ich derzeit im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur prüfen. Darüber hinaus sind durch das Investitionsbeschleunigungsgesetz die Modernisierung des Bahnverkehrs insgesamt sowie ein zügigerer Ausbau der zukunftsweisenden 5G-Mobilfunktechnik in der Region denkbar.“

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