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Liebe Freundinnen und Freunde,
den Christen unter uns bringen die kommenden Tage mit der Karwoche eine Zeit tiefer Einkehr, mit Ostern aber auch das große, fröhliche Fest der Auferstehung. Die Osterbotschaft bildet den zentralen Kern des Christentums: den Glauben an das ewige Leben. Dieses Jahr stehen gerade gläubige Menschen vor der großen Herausforderung, die österliche Freude und die damit verbundenen Traditionen nur sehr eingeschränkt ausleben zu können. Das schmerzt mich auch persönlich sehr. Allerdings ist dies ein kleiner Preis, den wir zahlen, um unsere Mitmenschen zu schützen. Jeder von uns ist aufgerufen, noch stärker Verantwortung für uns und andere zu übernehmen.
Aus den verschiedensten Gründen war es meiner Meinung nach richtig, den als „Osterruhe“ bezeichneten verschärften Lockdown über die Feiertage zurückzunehmen. Ich rechne es unserer Bundeskanzlerin hoch an, dass sie dies als Fehler erkannt und ihn öffentlich eingeräumt hat.
In den kommenden Wochen werden Tests eine immer größere Rolle spielen. Bund und Länder haben diese zwar gemeinsam bestellt, aber es ist die Aufgabe von Ländern und Kommunen, sie an den Mann und die Frau und auch an die Schulen zu bringen. Für April sind überdies stetig wachsende Lieferungen der verschiedenen Impfstoffe angekündigt. Unterdessen macht die Forschung große Fortschritte, seien es hochwirksame Medikamente gegen die Symptome von Covid-19 oder eine Impfung in Form einer Pille, die sich derzeit in Israel in der Testphase befindet.
In den zurückliegenden Monaten hat sich gezeigt, dass die Bundesrepublik Deutschland – wie viele andere Staaten auch – nicht gut genug auf die Pandemie vorbereitet war. Es ist zu inakzeptablen Verzögerungen bei der Lieferung von Impfstoffen durch die Industrie gekommen, aber auch die Politik hat Fehler gemacht und Strukturen nicht schnell genug angepasst.
Mir ist es wichtig, dass wir so schnell wie möglich zur alten Freiheit zurückkehren können. Daher ärgere auch ich mich über Versäumnisse und wünsche mir, dass die Impfungen schneller voranschreiten; nicht zuletzt, weil das Leben von Mitmenschen davon abhängen kann.
Gerade deshalb bitte ich Sie, trotz des innigen Wunsches nach Normalität und Nähe, auch über die Ostertage Abstand zu wahren. Die Pandemie dauert weiter an, aber – dies lehrt uns Ostern – auch in die tiefste Dunkelheit strahlt das Licht der Hoffnung.
Meine Hoffnung ist, dass wir das Osterfest im nächsten Jahr gemeinsam mit unseren Freunden und Verwandten umso offener, fröhlicher und glücklicher feiern können. Die Zeichen dafür stehen gut. In diesem Sinne:
FROHE OSTERN UND BLEIBEN SIE GESUND!
Ihre Anita Schäfer
In der letzten Woche haben Bundesinnenminister Horst Seehofer und der neue Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) Armin Schuster ein Reformkonzept für den Katastrophenschutz in Deutschland vorgestellt. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hat sich heute mit ihrem Kollegen Marian Wendt MdB (CDU), der zugleich Präsident der THW-Bundesvereinigung ist, zu dem Thema ausgetauscht.
„Es ist gut, dass die Bundesregierung den Katastrophenschutz neu aufstellen will. Die aktuelle Corona-Pandemie zeigt uns, wie wichtig es ist, dass alle staatlichen Ebenen gemeinsam mit den ehrenamtlichen Organisationen gut und effektiv zusammenarbeiten. Hier ist noch deutlich Luft nach oben“, so Anita Schäfer, die seit vielen Jahren die ehrenamtliche Arbeit des THW und anderer Hilfsorganisationen in ihrem Wahlkreis unterstützt.
Gerade für die für den Katastrophenschutz zum größten Teil zuständigen Bundesländer und die Kommunen, die mit einer Katastrophenlage alleine oft überfordert seien, sei es wichtig, künftig ein gut funktionierendes BBK als Ansprechpartner auf Bundesebene zu haben, betont die CDU-Bundestagsabgeordnete.
Gemäß dem Reformplan von Minister Seehofer soll das BBK künftig das Bundesgesundheitsministerium im gesundheitlichen Bevölkerungsschutz beim Aufbau einer „Nationalen Reserve Gesundheit“ unterstützen. Die Länder sollen zudem mit einem Förderprogramm in Höhe von 63 Mio. Euro dabei unterstützt werden, ihre Strukturen für die Trinkwasserversorgung auszubauen. Darüber hinaus sollen Freiwillige gewonnen und qualifiziert werden, die wie in der Flüchtlingskrise oder der aktuellen Pandemie in Kooperation mit den Hilfsorganisationen spontan helfen wollen. Die im rheinland-pfälzischen Bad Neuenahr-Ahrweiler angesiedelte „Akademie für Krisenmanagement, Notfallplanung und Zivilschutz“ des BBK soll künftig mehr Schlüsselpersonal auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene schulen, damit diese in Krisen sicher handeln können.
Auch für die Bevölkerung will das BBK künftig einen besseren Service bieten. So soll die Warn-App NINA zu einer Bundes-Warn-App für Notfallinformationen aller Ressorts ausgebaut und eine Service-Hotline zu allen Themen der persönlichen Notfallvorsorge eingerichtet werden.
Das Konzept des Bundesinnenministeriums kann als „erster Aufschlag“ bei der Reform des Katastrophenschutzes angesehen werden. Auch die Bundestagsfraktion der CDU/CSU arbeitet derzeit an eigenen Reformideen.
Der Wald: Mehr als nur Naherholungsgebiet
Gemeinsam mit Revierleiter Ludwig Vollmar vom Forstamt Hinterweidenthal und mit dem Studenten für Forstwissenschaft Nico Grub, sowie den Mitarbeitern des Reviers habe ich heute Baumsetzlinge (Eichen, Buchen und Kiefern) am Südhang des Hordenkopfs in der Nähe von Leimen gepflanzt, um ein Zeichen für den Erhalt und Schutz unserer Wälder zu setzen. Nicht nur als Naherholungsgebiet, sondern vor allem als Lebensader und Sauerstoffproduzent ist der Wald für die Menschen von großer Bedeutung.
Glücklicherweise hat der Pfälzerwald bei uns noch keine großen Probleme mit Schadholz. Dennoch ist es wichtig, dass die Waldbewirtschaftung nachhaltig und der Fokus auf wenig anfällige Baumarten gerichtet bleibt.
Auch die Bundesregierung trägt einen Teil zum Schutz unserer Wälder bei. Zum einen wurde auf dem Nationalen Waldgipfel im September ein Eckpunktepapier dazu beschlossen. Zum anderen werden im Rahmen des im Juni geschnürten Konjunkturprogramms 700 Mio. Euro und für die kommenden vier Jahre 480 Mio. Euro zusätzliche Bundesmittel zur Verfügung gestellt. Ziele sind der Abtransport von Schadholz, die Wiederaufforstung und die Fortführung des Waldumbaus zu klimaangepassten Mischwäldern. Auch die Länder tragen finanziell dazu bei.
Die Sorge um unsere Bäume und Wälder ist groß. Deren Erhalt und Schutz gehört zu den gesamtgesellschaftlichen Aufgaben der Zukunft, der sich die Bundesregierung schon heute engagiert widmet.
Zur heutigen Aktuellen Stunde im Bundestag „Mobilität als Rückgrat unseres Wohlstandes sichern – Der Forderung nach einem generellen Baustopp für Autobahnen und Bundesstraßen eine Absage erteilen“:
Meine Fraktion und ich lehnen die Forderung von GRÜNEN und LINKEN nach einem Baustopp für Autobahnen und Bundesstraßen vehement ab. Was meinen Wahlkreis betrifft, so setze ich mich weiterhin mit aller Kraft für den weiteren Ausbau der B 10 und der A 62 ein.
Entgegen mancher Polemik will die CDU/CSU-Fraktion auch beim Thema Mobilität nicht zurück in die 1950er Jahre, sondern setzt neben dem Ausbau der Schiene auf moderne Konzepte für den Individualverkehr. Da fossile Energieträger wie Öl und Gas bekanntlich endlich sind, brauchen wir in Zukunft alternative Antriebsformen. Dabei wird die Elektromobilität eine – aber nicht die einzige – Rolle spielen, neben z.B. Wasserstoff (Busse, Schiffe) oder so genannten E-Fuels, also synthetischen Kraftstoffen. Doch auch saubere und effiziente Verbrennungsmotoren werden noch einige Zeit eine Rolle spielen.
Eines ist jedoch klar: Gerade im ländlichen Raum werden wir neben Bussen auch weiterhin das Auto – in welcher Form auch immer – benötigen. Und dafür brauchen wir gut ausgebaute Autobahnen und Bundesstraßen. Dadurch werden weniger Einwohner in Dörfern und Städten Lärm und Abgasen ausgesetzt und der Verkehrsfluss wird verbessert. Dies dient dem Umwelt- und Gesundheitsschutz – Anliegen, die sich GRÜNE und LINKE ansonsten gerne auf die Fahnen schreiben.