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Zug um Zug dem Ziel ein Stück näher
Anita Schäfer informiert sich über Sachstand zur Bahnreaktivierung
Pirmasens. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer informierte sich bei Michael Heilmann, dem Verbandsdirektor des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr Rheinland-Pfalz Süd (ZSPNV RLP Süd), über den aktuellen Stand der Vorbereitungen für die Reaktivierung der Schienenstrecke zwischen Homburg und Zweibrücken.
„Wir kommen unserem Ziel, der Reaktivierung der Strecke, Zug um Zug ein Stück näher“, sagte die Abgeordnete zur Antwort des Verbandsdirektors. Denn dieser teilte Schäfer mit, dass die Entwurfsplanung im Zeitplan ist und dass die DB Netz AG dem ZSPNV RLP Süd im Dezember dieses Jahres einen ersten Entwurf vorstellt. Danach müsse besprochen werden, ob noch etwas daran nachzuarbeiten ist. Ferner sei dann auch die Frage zu klären, ob die Nutzen-Kosten-Untersuchung überarbeitet werden muss.
Gestern haben wir im Werkstattgespräch über die Möglichkeit einer Dienstpflicht gesprochen. Uns ist es ein wichtiges Anliegen, den Zusammenhalt in der Gesellschaft zu stärken und das Engagement für unsere Mitmenschen zu fördern. Dieses Engagement sollte sowohl Frauen als auch Männer ansprechen und ebenso alle Altersgruppen. Somit könnte man etwa den Übergang vom Berufsleben in den Ruhestand fließender gestalten.
Meine Frage an euch ist: Sollte ein Deutschlanddienst freiwillig sein oder verpflichtend? Was sind eure Ideen?
Treffen mit Staatssekretär Wanderwitz: Anita Schäfer und der Pirmasenser Bürgermeister Maas bleiben beim Thema Altschulden am Ball
In Berlin trafen die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer und der Pirmasenser Bürgermeister Michael Maas heute den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat Marco Wanderwitz MdB zu einem Gespräch in dessen Büro. Schäfer und Maas machten Wanderwitz auf die Problematik hoher Kassenkreditbestände aufmerksam, unter der die Südwestpfalz und vor allem die Stadt Pirmasens – aber auch ihre Nachbarstädte Zweibrücken und Kaiserslautern – massiv zu leiden haben. Wanderwitz betonte, dass bei einer angedachten Lösung der Altschuldenproblematik eine Solidarität zwischen betroffenen und nicht betroffenen Ländern und Kommunen erforderlich sei. Zudem müssten betroffene Länder einen signifikanten Eigenbeitrag zur Entschuldung leisten und Maßnahmen zur wirksamen Vermeidung künftiger Verschuldung über Kassenkredite ergreifen.
Anita Schäfer MdB und Bürgermeister Maas bekräftigen diese Forderung. Ein einmaliger Schuldenschnitt bei den Kassenkrediten würde Städten wie Pirmasens zwar sehr helfen, viel wichtiger seien jedoch Maßnahmen, die eine derart hohe Verschuldung künftig ausschließen. Der mit Abstand größte Ausgabenposten im städtischen Haushalt von Pirmasens – mit einer Unterfinanzierung von rund 30 Mio. Euro pro Jahr – seien die Soziallasten, so Maas. Hier sei eine ausreichende Gegenfinanzierung seitens des Bundes und des Landes Rheinland-Pfalz dringend notwendig. Ansonsten könnten finanzschwache Kommunen wie Pirmasens die ihnen von den höheren Ebenen übertragenen Pflichtaufgaben nicht stemmen und seien zu deren Finanzierung erneut auf Liquiditätskredite angewiesen.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete hob in diesem Zusammenhang hervor, dass der Bund in der Vergangenheit Länder und Kommunen bereits erheblich entlastet habe (z.B. durch eine vollständige Übernahme der Kosten der Grundsicherung). Sie könne sich jedoch weitere Entlastungen seitens des Bundes (z.B. durch eine höhere Bundesbeteiligung an den sog. Kosten der Unterkunft) durchaus vorstellen, aber: „Es kann nicht sein, dass sich Ministerpräsidentin Dreyer und Landesfinanzministerin Ahnen in Berlin hinstellen und fordern, dass der Bund immer mehr Aufgaben übernimmt, gleichzeitig jedoch ihre Kommunen am langen Arm verhungern lassen.“ Sowohl Schäfer als auch Maas stellen fest, dass die SPD-geführte Landesregierung ihre Kommunen zu 30 bis 40 Prozent geringer ausstattet als vergleichbare Flächenländer.
Im Rahmen der großen Demo in Berlin bin ich heute mit unseren Landwirten ins Gespräch gekommen. Dabei habe ich mich auch mit Eberhart Hartelt ausgetauscht; er ist Präsident des Bauern- und Winzerverbandes Rheinland-Pfalz Süd und Umweltbeauftragter des Deutschen Bauernverbandes (DBV).
Wir müssen darauf achten, dass wir den Wunsch der Verbraucher nach hochwertigen und zugleich bezahlbaren Lebensmitteln in Einklang bringen mit dem Schutz unserer Umwelt und den Bedürfnissen der Agrarwirte. Unsere Bauern versorgen uns jeden Tag mit Lebensmitteln, sie haben unseren Respekt verdient!
Heute habe ich in Zweibrücken den Stand der regionalen Landwirte besucht und mich über deren Arbeit informiert, vor allem was die Produktion von hochwertigen regionalen Erzeugnissen betrifft. Unsere Bauern fühlen sich zurzeit von verschiedenen Seiten massiv unter Druck gesetzt. Für mich persönlich wie für die CDU ist es deshalb wichtig zu betonen, dass wir bei aller Berechtigung der Anliegen des Umwelt- und Artenschutzes nicht vergessen dürfen, dass die Lebensmittel, die wir im Supermakrt kaufen, in mühevoller tagtäglicher Arbeit von unseren Bauern hergestellt werden. Sprich: Umweltschutz geht nur mit und nicht gegen die Landwirte.
Da ich selbst aus einer Bäckerfamlie stamme, weiß ich, wie aufwändig und oft schweißtreibend die Herstellung von hochwertigen regionalen Produkten ist. Mir ist es deshalb wichtig, dass die Arbeit unserer Bäuerinnen und Bauern - vor allem der Klein- und Familienbetriebe - die Wertschätzung erfährt, die sie verdient.
Masernschutz ist Kinderschutz!
Der Bundestag hat heute das Gesetz für eine Masern-Impfpflicht für Kita-Kinder verabschiedet. Für uns als CDU und CSU ist klar: Wir setzen uns aktiv für den Schutz von Kindern ein - mit dem neuen Gesetz schützen wir unsere Kleinsten in der Gesellschaft. Bundesminister Jens Spahn macht in diesem Zusammenhang deutlich: „Masern sind keine Kinderkrankheit, sondern hochansteckend und gefährlich.“
