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Pirmasens, 19. August 2020

Anita Schäfer tritt nicht wieder an

Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer wird nicht erneut die Nominierung als CDU-Kandidatin für die Bundestagswahl 2021 anstreben. Schäfer war 1998 erstmals in den Bundestag eingezogen und hat in allen nachfolgenden Bundestagswahlen stets das Direktmandat gewonnen. Ihre Erststimmenergebnisse lagen regelmäßig sehr deutlich über dem Bundestrend ihrer Partei.

„Nach mehr als zwei Jahrzehnten und sechs Legislaturperioden im Parlament habe ich beschlossen, dass die Zeit für einen neuen Lebensabschnitt gekommen ist“, sagte die Abgeordnete. „Für den Wahlkreis und seine Bürgerinnen und Bürger habe ich stets unermüdlich gearbeitet. Auch wenn sich nicht alles, was ich mir gewünscht habe, durchsetzen ließ, so denke ich doch, dass mir alles in allem eine ganze Menge gelungen ist.“ Schäfer erinnert unter anderem an den Erhalt des Zweibrücker Bundeswehrstandortes in der Streitkräftereform von 2010, den Durchbruch bei der Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg-Zweibrücken und die vom Bundeskabinett beschlossene Verankerung des durchgängig vierspurigen Ausbaus der B 10 im Bundesverkehrswegeplan 2030.

„Die Bundesrepublik steht vor großen Veränderungen und auch im Wahlkreis ist die Zeit für die nächste Generation gekommen. Ich jedenfalls freue mich auf die Zeit nach meinem Bundestagsmandat. Diese wird vermutlich weniger aufregend sein, aber nachdem ich seit 1998 quasi im Dauereinsatz war, werde ich das durchaus genießen.“

Anita Schäfer gehörte als Abgeordnete durchgängig dem Verteidigungsausschuss des Bundestages an. Eine besondere Beziehung hat sie zu den Zweibrücker Fallschirmjägern, die sie nicht nur am Standort, sondern wiederholt auch im Einsatz besuchte. Die Beziehungen zu den US-Streitkräften waren ebenfalls ein Schwerpunkt ihrer Arbeit. Zudem war sie lange Zeit Mitglied des Tourismusausschusses und an zahlreichen Initiativen zur Förderung des Tourismus‘ im ländlichen Raum beteiligt. Auch den grenzüberschreitenden Helmut-Kohl-Wanderweg ins französische Roppeviller hat sie initiiert. Als Mitglied des Innenausschusses setzte sie sich in der 18. Wahlperiode für eine Stärkung der EU-Grenzschutzagentur Frontex sowie die europäische und internationale Polizeizusammenarbeit ein.

In der aktuellen Wahlperiode gehört sie neben dem Verteidigungsausschuss dem Unteraus-schuss Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung an. Dort hat sie sich an Initiativen zur Bewahrung internationaler Abkommen wie dem INF-Vertrag oder dem Open-Skies-Abkommen beteiligt. „Feste Spielregeln und Dialog sind für den Frieden elementar“, ist Schäfer überzeugt, die sich auch als stellvertretendes Mitglied des Europaausschusses für grenz-überschreitende Beziehungen zum Nachbarn Frankreich engagiert. Sie betont: „Dass aufgrund der Corona-Pandemie Grenzen in Europa geschlossen werden mussten, konnte ich zwar nach-vollziehen, dennoch hatte dies einen negativen symbolischen Effekt. Ich hoffe, dass wir aus der Pandemie als europäischer Kontinent gestärkt und geeint hervorgehen!“

Die in den Jahren gewonnenen zahlreichen persönlichen Beziehungen im In- und Ausland schlugen sich in vielen Besuchen deutscher und ausländischer Würdenträger im Wahlkreis nieder, sodass die Südwestpfalz auch in Ländern wie Ruanda, Äthiopien oder Taiwan einen Namen hat. Dabei waren Unterstützung und Werbung für die heimische Wirtschaft stets ein Hauptanliegen der Abgeordneten: Besucher erhielten stets Produkte aus ihrer Heimatregion als Gastgeschenk. Am wichtigsten war ihr allerdings etwas anderes: „Stets ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger zu haben. Sie als Abgeordnete vertreten und ihr Vertrauen genießen zu dürfen, war mir stets eine große Ehre. Die Menschen in meinem Wahlkreis können sich darauf verlassen, dass ich mich auch im letzten Jahr meines Mandats mit ungebrochener Kraft für ihre Belange einsetzen werde.“

Mit unserem Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2021 Christian Baldauf MdL in Zweibrücken! Wir haben mit Vertretern der Polizei über innere Sicherheit gesprochen und uns beim Unternehmen Eckerlein mit Vertretern des Handwerks über die Probleme und Chancen von kleinen und mittelständischen Betrieben im Zuge der Coronakrise ausgetauscht.

Pressemitteilung

Anita Schäfer informiert zu Sachstand beim B-10-Ausbau

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer hat Anfragen zur B 10 an das Bundesverkehrsministerium sowie an das Landesverkehrsministerium gestellt. Diese haben ihr nun der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Steffen Bilger, und der rheinland-pfälzische Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Dr. Volker Wissing, beantwortet.

„Der Ausbau der B 10 ist für unsere Region eines der wichtigsten Verkehrsinfrastrukturprojekte. Zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein, insbesondere an der Felsnase, müssen Fortschritte sichtbarer werden“, fordert die Abgeordnete. „Der schleppende Ausbau ist für viele Bürgerinnen und Bürger unverständlich, daher müssen Möglichkeiten zur Beschleunigung der Verfahren ausgelotet werden“, fügt Schäfer hinzu, die wegen des B-10-Ausbaus mit Bilger in regelmäßigem Kontakt steht. So habe er ihr erneut schriftlich versichert, es sei „Ziel des Bundes, auch zwischen Hinterweidenthal und Landau weiter konsequent den Ausbau der B 10 voranzubringen.“ Die Straßenbauverwaltung arbeite „mit Nachdruck“ an den entsprechenden Planungen und damit an der Grundlage für weitere Investitionen des Bundes in die Verkehrsinfrastruktur der Region. In den vergangenen Jahren sind in den B-10-Ausbau bereits rund 170 Millionen Euro Bundesmittel geflossen.

Des Weiteren habe Bilger bestätigt, dass im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen 2016 alle Folgeabschnitte von Hinterweidenthal bis Landau im Vordringlichen Bedarf (VB) beziehungsweise im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht (WB*) enthalten seien. „Für die VB-Abschnitte besteht damit ein Planungsauftrag für die rheinland-pfälzische Straßenbauverwaltung, für die WB*-Abschnitte besteht die Möglichkeit, die Projektplanungen für den Ausbau der B 10 bis zur Baurechtsbeschaffung zu betreiben“, zitiert Schäfer aus dem Schreiben des Staatssekretärs. Seitens des Bundesministeriums sichert Bilger die Unterstützung der Planungsarbeiten beziehungsweise die zügige Bearbeitung der Entwürfe ausdrücklich zu.

Auch der rheinland-pfälzische Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau, Dr. Volker Wissing, hat Anita Schäfer über den aktuellen Sachstand zum Abschnitt Hinterweidenthal - Hauenstein informiert. Dessen Schreiben zufolge werden dem Landesbetrieb Mobilität voraussichtlich bis August 2020 die naturschutzfachlichen Gutachten für den vierstreifigen Ausbau der B10 zwischen Hinterweidenthal und Hauenstein vorliegen, sodass im Anschluss über eine favorisierte Trassenführung entschieden werden kann. Für den Ausbauabschnitt im Bereich der Felsnase bei Hauenstein könne nach bisherigem Verfahrensstand ein Planfeststellungsbeschluss für das Jahr 2021 erlassen und, falls es keine Klageerhebungen gibt, im nächsten Jahr das Baurecht für den dreistreifigen Ausbau erlangt werden.

Schäfer will den Behörden dennoch hartnäckig auf der Spur bleiben, denn: „Fortschritte sind in diesem Abschnitt vor allem auf dem Papier sichtbar. Es wird aber Zeit, dass sich vor Ort wieder deutlich mehr bewegt“, betont sie.