Aktuelles

Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik ihrer Fraktion Anita Schäfer begrüßt die Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 3. Juni 2020 gerade für die Kommunen. Insbesondere die Erhöhung des Bundesanteils an den „Kosten der Unterkunft“ helfe belasteten Kommunen wie beispielsweise Pirmasens. Beim Thema Altschulden sei Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am eigenen Kabinettsbeschluss vom 10. Juli 2019 gescheitert.

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat heute bekanntgegeben, dass die Grenzkontrollen zu Frankreich ab dem 16. Mai 2020 gelockert werden sollen. Anita Schäfer, CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied der deutsch-französischen Parlamentariergruppe, begrüßt diesen Beschluss ausdrücklich. Bereits am 4. Mai 2020 hatte Schäfer gefordert, die Grenzen zu Frankreich möglichst bald wieder zu öffnen.

Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) hat sich kürzlich an die Bundesministerin der Verteidigung, Annegret Kramp-Karrenbauer, gewandt und eine schnellere Sanierung der Truppenküche und eine zeitnah bereitgestellte Interimsküche gefordert. Schäfer hatte die Ministerin eingeladen, sich persönlich ein Bild von den Maßnahmen zu machen.

Vor dem Hintergrund der Debatte um die Tornado-Nachfolge betont die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU) die Bedeutung der Partnerschaft mit den Vereinigten Staaten von Amerika für Deutschland insgesamt und Rheinland-Pfalz im Besonderen.

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags teilte der Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer (CDU) heute mit, dass er 60.000 Euro Fördermittel aus dem Denkmalschutzsonderprogramm IX für die Restaurierung der historischen Weigle-Orgel in der Kirche St. Johannes der Täufer in Obernheim-Kirchenarnbach freigeben wird.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik ihrer Fraktion Anita Schäfer stellt klar, dass primär das Land Rheinland-Pfalz für die finanzielle Ausstattung seiner Kommunen zuständig ist. Landkreise, Städte und Gemeinden bilden staatsrechtlich keine eigene Ebene, sondern sind dem Bereich der Länder zugeordnet. Zunächst muss also die Landesregierung – so wie in anderen Ländern bereits geschehen – ihrer Verpflichtung nachkommen, die Kommunen zu unterstützen, dann könne auch auf Bundesebene mehr Bewegung in die Beseitigung der Altschuldenproblematik kommen.

Die Städte und Gemeinden sind von den Auswirkungen der Corona-Pandemie besonders betroffen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Mitglied in der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik ihrer Fraktion Anita Schäfer fordert deshalb insbesondere die rheinland-pfälzische Landesregierung auf, ihrer Verantwortung für die Kommunen gerade in der aktuellen Krise nachzukommen.

Berlin. Erneut ist ein Zuwendungsbescheid für den Breitbandausbau in der Westpfalz erlassen worden. Das teilt die CDU-Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer mit unter Berufung auf den beliehenen Projektträger für die Durchführung des Förderprogramms zur Unterstützung des Breitbandausbaus in der Bundesrepublik Deutschland.

Die Bundestagsabgeordnete Anita Schäfer (CDU), Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages, macht sich dafür stark, dass Vertreter der Bundeswehr auch weiterhin an Schulen über ihre Arbeit informieren dürfen. Sie begrüßt Informationsveranstaltungen und Diskussionen mit Angehörigen der Streitkräfte wie gestern am Immanuel-Kant-Gymnasium in Pirmasens.

Nachdem das Deutsche Schuhmuseum Hauenstein im Oktober in Berlin durch das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) als „Nationales Projekt des Städtebaus“ ausgezeichnet wurde, besucht der zuständige Parlamentarische Staatssekretär Marco Wanderwitz (CDU) auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Anita Schäfer am Mittwoch, 05. Februar ab 14:30 Uhr das Museum.